Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) (NOCH IN ENTWICKLUNG)

1. Geltungsbereich:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Softwareentwicklungen, IT-Dienstleistungen und Supportleistungen zwischen der Java2Enterprise GmbH und ihren Kunden. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss:
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Ausführung der Leistung durch uns zustande. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

3. Leistungen:
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag, Leistungsverzeichnis oder Angebot. Nachträgliche Änderungen und Erweiterungen bedürfen der Schriftform. Teilleistungen sind zulässig, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.

4. Preise und Zahlung:
Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.

5. Haftung:
Wir haften auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Datenverlust oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

6. Urheberrecht und Nutzungsrechte:
Sämtliche Urheberrechte und Nutzungsrechte an der entwickelten Software verbleiben bei Java2Enterprise GmbH, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur vertragsgemäßen Verwendung.

7. Vertraulichkeit:
Beide Vertragsparteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit hinsichtlich aller ihnen im Zusammenhang mit dem Vertrag bekannt gewordenen Informationen, auch über die Vertragslaufzeit hinaus.

8. Schlussbestimmungen:
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Stuttgart, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Regelung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.